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Schwangerschaftstests

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AGB
§ 1 Geltungsbereich 

Die nachstehenden AGB gelten für den zwischen dem Besteller und der IVT Imuno abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung der von IVT imuno im Internet  angebotenen Waren. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

 
§ 2 Vertragsabschluss und Zahlung 

Alle im Internet auf der www.meinschwangerschaftstest.eu angebotenen Waren stellen kein rechtsverbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung an den Besteller dar, ein rechtsverbindliches Angebot durch Auslösung einer Bestellung abzugeben.

Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Der Vertrag kommt mit der Lieferung der Waren - nicht durch die Bestätigung des Eingangs der Bestellung - zustande.

Zur Zeit können Sie in unserem Shop per Nachnahme bezahlen.

 
§ 3 Gefahrübergang/ Teillieferungen/ Lieferfristen 

Die IVT Imuno trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware bis zur Übergabe der bestellten Ware an den Besteller, sofern es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt.

Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. Dadurch entstehende zusätzliche Kosten für Porto und Verpackung trägt IVT Imuno.

Die IVT Imuno bemüht sich, die bestellte Ware (innerhalb der Bundesrepublik Deutschland) innerhalb von 2 Werktagen an die angegebene Lieferadresse zu senden. Dabei handelt es sich um eine unverbindliche Lieferfrist. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

 
§ 4 Versandkosten

Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird ab einem Bestellwert von 200,- € inkl. Mwst. versandkostenfrei geliefert.

Bei Bestellwert unterhalb von 200,- € beträgt die Versandkostenpauschale nur 2,99 €.

Bei Lieferungen in das EU-Ausland (gilt auch für die Schweiz) fällt unabhängig vom Bestellwert eine Versandkostenpauschale i.H.v. 17,00 € an.

Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland beträgt die Versandkostenpauschale unabhängig vom Bestellwert je nach Land und Gewicht zwischen 40,00 € und 52,00 €.

  
 
§ 5 Sendungen in das Nicht-EU-Ausland 

Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder wird die Lieferung mit der Bezeichnung von Inhalt und Wert deklariert. Alle eventuell anfallenden Zoll- und Einfuhrgebühren sind vom Besteller zu tragen. Nationale Einfuhrbestimmungen für die jeweiligen Produkte sind vom Besteller zu beachten.

IVT Imuno übernimmt keine Verantwortung für die Konformität der gelieferten Waren mit nationalen Richtlinien und Vorschriften.

 
§ 6 Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht 

Der Besteller ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von der IVT Imuno anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

 
§ 7 Eigentumsvorbehalt 

IVT Imuno behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag und etwaiger (Rest-)Forderungen aus früheren Lieferungen vor.

 
§ 8 Gewährleistung/ Haftung 

Soweit ein von der IVT Imuno zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, ist IVT Imuno, unter Ausschluss der Rechte des Bestellers, berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen oder zu erstatten oder zur Nacherfüllung zu gewähren. Der Besteller hat eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.

Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Bestellers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

IVT Imuno haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der IVT Imuno, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit die IVT Imuno bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet die IVT Imuno allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

Die IVT Imuno haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft. Das Gleiche gilt, wenn dem Besteller Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Die IVT Imuno haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

Eine weitergehende Haftung der IVT Imuno ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung der IVT Imuno ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 
§ 9 Widerrufsrecht 

Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, er hat in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei solchen Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 
Der Widerruf ist zu richten an:
 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Besteller der IVT Imuno die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, muss er der IVT Imuno insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung  zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.

Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt, oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In den übrigen Fällen ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.

 
§ 10 Datenschutz

Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen (personenbezogenen) Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) auf Datenträger gespeichert und vertraulich behandelt werden. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Er kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die IVT Imuno verpflichtet sich für diesen Fall zur unverzüglichen Löschung der Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind.

 
§ 11 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand 

Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung.

News

2014-11-03 10:24:58

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